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Schlagwort: BGH

Der Widerrufsjoker – Ein erster (Pyrrhus-)Sieg der Verbraucher

Nachdem die Banken erfolgreich ein Urteil des BGH bis zum 21.6.2016 verhindert haben, um einen massenhaften Widerruf von Immobiliendarlehen zu…

Framing von Videos Dritter – Eine der spannendsten Entscheidung des EuGH und BGH in 2014

Das „Framing“ (also das Einbetten von Youtube Videos und Videos anderer Portale in die eigene Webseite oder Blog ) ist…

Verjährung von Bearbeitungsgebühren – Banken meiden ungünstige Urteile durch Anerkenntnis

Bei den Amtsgerichten, die sich häufig mit den Fällen der Rückforderung von Bearbeitungsgebühren für Darlehensverträge befassen (etwa AG Bonn für…

Die Empfehlung an Dritte (BGH – Tell a Friend) – Munition für eine neue Abmahnwelle ?

Vor einigen Jahren wurde gern und oft die Newsletterfunktion von meist den gleichen Anwälten abgemahnt. Folge dieser „Abmahnwellen“ war die…

Der Schlingerkurs der Banken im Streit um Bearbeitungsgebühren – die Verjährung fest im Blick

Derzeit tobt vor deutschen Amts-, Land und Oberlandesgerichten der Streit um die Rechtsmäßigkeit von Bearbeitungsgebühren bei der  Bewilligung von Darlehen….

Urteil des BGH zum Filesharing („Morpheus“) jetzt als Volltext Online.

Die Dokumentationsstelle des BGH hat heute den Volltext der Entscheidung „Morpheus“, in dem es um die Haftung von Eltern für…

Der Bundesgerichtshof mit neuen, „voll fiesen“ Fallen für den Mieter

Meine Tochter versieht Verbote, mit denen Sie nicht gerechnet hat, mit dem „voll fies“ Prädikat. Der für Wohnraummietrecht zuständige VIII…

Filesharing Klagen der Rechteinhaber ?

Die Kollegen vom infodocc Blog berichteten gestern über die angeblich auch unter Rechtsanwälten weit verbreitete Meinung, dass die Rechtsanwälte Rasch…

Erstaunliche Honorarvereinbarungen

Die LTO berichtet über einen Honorarprozess zwischen dem nicht ganz unbekannten Rechtsanwalt Birkenstock und dem nicht minder prominenten Wettermoderator Kachelmann…

Der steinige Weg zum BGH

Vor einigen Tagen  hatte ich hier bereits über ein äußerst umstrittenes  Urteil des LG Hamburg berichtet, welches den Kollegen Kompa…

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